Die finanzielle Lage des Kantons Solothurn hat sich kurzfristig verbessert. Gleichzeitig bleibt eine zentrale Herausforderung bestehen. Die Ausgaben wachsen seit Jahren schneller als die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Kantons.
Gutes Ergebnis, teilweise durch Sondereffekte geprägt
Das Ergebnis ist neben stabilen Einnahmen auch durch Sondereffekte geprägt, insbesondere bei den Steuern, der Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank sowie beim Finanzausgleich. Entscheidend ist deshalb, dass der Fokus auf strukturelle Verbesserungen erhalten bleibt.
2025 konnte die Verschuldung reduziert und das Eigenkapital gestärkt werden. Die Nettoverschuldung liegt neu bei 864,2 Mio. Franken, das Eigenkapital bei über 800 Mio. Franken. Ein grosser Teil der Schulden von 790 Mio. Franken hängt mit der Ausfinanzierung der Pensionskasse zusammen.
Der neue IAFP 2027 bis 2030 fällt zwar besser aus als die bisherige Planung. Die Verbesserung beruht jedoch vor allem auf höheren Einnahmen. Auch künftig wird mit Defiziten gerechnet.
Standort stärken und Rahmenbedingungen verbessern
Der vorhandene Spielraum soll nun genutzt werden, um den Standort Kanton Solothurn mit gezielten Massnahmen zu stärken. Dazu gehören Investitionen in zentrale Infrastrukturen, die konsequente Digitalisierung der Verwaltung oder Entwicklungsprojekte wie der Industriepark Grenchen.
Gleichzeitig braucht es bessere Rahmenbedingungen. Bürokratie, aufwendige Verfahren und lange Entscheidungswege belasten viele Unternehmen. Effizientere Abläufe und weniger administrative Hürden sind zentral für einen wettbewerbsfähigen Standort. Auch steuerlich besteht im Kanton Solothurn Handlungsbedarf. Der Kanton liegt bei den juristischen Personen im interkantonalen Vergleich zurück.
Ausgabenentwicklung im Fokus behalten
Damit der Spielraum erhalten bleibt, muss der Fokus auf der Ausgabenentwicklung bleiben. Insbesondere in den Bereichen Gesundheit und Soziales steigen die Kosten seit Jahren überdurchschnittlich. Für einen Kanton mit vergleichsweise geringer Steuerkraft ist es zentral, dass sich diese Entwicklung stärker an der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit orientiert.
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