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Automatisierungen bei den Steuern müssen behutsam erfolgen

Der Anteil vollautomatisierter Steuerveranlagungen nimmt in Nidwalden stetig zu. Mit Blick auf die allfällige Einführung der Individualbesteuerung wird die Frage zu klären sein, wie der Automatisierungsgrad erhöht werden kann. Fest steht, dass mit einem Systemwechsel deutliche Mehraufwände auf das Steueramt zukommen würden. Dies hält der Regierungsrat in seiner Antwort auf einen entsprechenden Vorstoss fest.

Heute werden Ehepaare und Personen in einer eingetragenen Partnerschaft in Nidwalden gemeinsam besteuert. Nun stimmt die Schweizer Bevölkerung am 8. März 2026 aufgrund eines Volks- und Kantonsreferendums über die Einführung der Individualbesteuerung auf Bundesebene ab. Nidwalden ist einer von 10 Kantonen, die das Kantonsreferendum ergriffen hatten.

In einer Interpellation erkundigen sich Landrat Dominik Steiner, Ennetbürgen, und Mitunterzeichnende beim Regierungsrat nach dem Stand der Automatisierung bei den Steuerveranlagungen im Kanton Nidwalden. Dies vor dem Hintergrund, dass für Ehepaare künftig zwei Steuererklärungen separat bearbeitet werden müssten, was das Steueramt vor erhebliche Herausforderungen stellen dürfte.

Der Regierungsrat hält in seiner Antwort auf den Vorstoss fest, dass sich in Nidwalden der Anteil vollautomatisierter Steuerveranlagungen für natürliche Personen zurzeit auf rund 12 Prozent beläuft. Die Software ist seit Frühjahr 2024 im Einsatz, lernfähig und wird bei Fällen mit tiefer Korrekturwahrscheinlichkeit eingesetzt. «Wir verfolgen das Ziel, diesen Anteil zu steigern, um weitere Effizienzgewinne zu erzielen», sagt Finanzdirektorin Michèle Blöchliger. Der Automatisierungsgrad muss aber laufend überprüft und abgewogen werden, um das Risiko fehlerhafter Steuerveranlagungen auf ein vertretbares Minimum zu senken. Michèle Blöchliger betont in Zusammenhang mit der Nutzung der Software zudem, dass die gesetzlichen Vorgaben des Datenschutzes eingehalten werden. Die Steuerveranlagung wird bei einem automatisierten Vorgang entsprechend deklariert und betreffende Personen haben die Möglichkeit, eine manuelle Überprüfung zu verlangen.

Im Hinblick auf einen allfälligen Systemwechsel hin zur Individualbesteuerung hätte das Steueramt jährlich rund 15'000 zusätzliche Steuererklärungen zu bearbeiten, was entsprechende Ressourcen erforderlich macht. Es ist gegenwärtig schwer abzuschätzen, wie stark der Automatisierungsgrad erhöht werden sollte, damit auf einen Teil der Aufstockung personeller Ressourcen verzichtet werden könnte. «Diese Frage müsste im Gesetzgebungsprozess geklärt werden. Eine heutige Antwort kann aufgrund des raschen, technologischen Wandels morgen schon wieder überholt sein», so Michèle Blöchliger. Fest steht einzig, dass eine Umstellung auf die Individualbesteuerung nicht sofort, aber spätestens 2032 wirksam würde. Für die Umsetzung auf kantonaler Ebene stünde demzufolge genügend Zeit zur Verfügung.

Basierend auf den aktuellen Gegebenheiten schätzt der Kanton die einmaligen Kosten für IT- Anpassungen aufgrund des Systemwechsels auf rund 5 Millionen Franken. Zusätzlich entstünden jährliche Mehrkosten von rund 1 Mio. Franken, vor allem für Personal, um die Tausenden zusätzlicher Steuererklärungen fristgerecht bearbeiten zu können.